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Pressemitteilungen 2010 - August


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PM 97 / 2010
10.08.2010

Gewerbesteuerhebesätze am 30. Juni 2010

Die örtlichen Hebesätze für die Erhebung der Gewerbesteuer bewegen sich in Sachsen-Anhalt nach vorläufigen Angaben des Statistischen Landesamtes zum 1. Halbjahr 2010 wie auch zum Jahresende 2009 zwischen 200 und 450 Prozent. Damit liegt die Spannweite etwa auf dem gleichem Niveau wie in den Nachbarländern, lediglich Thüringen hat mit 420 Prozent einen niedrigeren Höchsthebesatz. Auch wenn die Grenzwerte in Sachsen-Anhalt insgesamt unverändert blieben, so war darunter im 1. Halbjahr Bewegung festzustellen. Am häufigsten entschieden sich die Kommunen für Hebesätze zwischen 300 und 350 Prozent.

Die derzeit in Sachsen-Anhalt existierenden 345 Gemeinden machten von der Sonderregelung, bei Gemeindeneugliederungen über einen Zeitraum von 10 Jahren Hebesatzanpassungen schrittweise vornehmen zu können, ausgiebig Gebrauch (zu mehr als einem Viertel). In Folge wurden im aktuellen Halbjahr 782 Gemeinden und Gemeindeteile mit Gewerbesteuerhebesätzen erfasst. Die Hebesätze schwanken zwischen dem Minimum von 200 Prozent in 21 und 450 Prozent in 9 Gemeinden und Gemeindeteilen. In 77 Prozent der Gemeinden und Gemeindeteile wird die Gewerbesteuer mit einem Hebesatz zwischen 300 und 350 Prozent erhoben, 12 Prozent lagen darunter. Anteilig hat sich im Vergleich zum Jahresende 2009 eine leichte Verschiebung zu Gunsten niedrigerer Hebesätze unter 300 Prozent ergeben.

Der Mindesthebesatz wurde 2009 von 31 Gemeinden und Gemeindeteilen angewandt, 2010 waren es 21. 20 von ihnen nutzten sowohl aktuell als auch im Vorjahr den niedrigsten Hebesatz, darunter die Gemeinde Sössen und der Gemeindeteil Thalheim der Stadt Bitterfeld-Wolfen. Letztere zogen daraus einen überdurchschnittlichen Nutzen, denn sie gehören zu den gewerbesteuerlich stärksten Kommunen im Land.

Der mit 450 Prozent höchste Gewerbesteuerhebesatz Sachsen-Anhalts wurde wie bereits 2009 in den drei Kreisfreien Städten sowie der Gemeinde Krauschwitz angesetzt, mit Ausnahme des Teils der ehemaligen Stadt Roßlau (Elbe). Die Stadt Thale und vier ihrer Gemeindeteile haben im Zuge der Anpassung ihre Hebesätze auf den Höchstsatz angehoben. Die Hebesätze der Kreisfreien Städte liegen im Vergleich zu umliegenden Großstädten nahe an denen von Leipzig oder Hannover (je 460 Prozent). Potsdam erhebt Gewerbesteuern ebenfalls mit 450 Prozent, lediglich Erfurt wirbt mit 420 Prozent.

 

           Hebesatz Gewerbesteuer           

           Gemeinden und Gemeindeteile           

 

Anzahl

Anteil

Anzahl

Anteil

von ... bis ... Prozent

30.06.2010

31.12.2009

 

 

 

 

 

     200 bis 249

24

3

32

3

     250 bis 299

70

9

77

8

     300 bis 349

485

62

631

62

          davon

 

 

 

 

          300

268

55

362

57

          301 bis 309

4

1

3

0

          310 bis 319

35

7

41

6

          320 bis 329

94

19

125

20

          330 bis 339

46

9

50

8

          340 bis 349

38

8

50

8

     350 bis 399

155

20

218

21

          darunter

 

 

 

 

          350

117

15

170

17

     400 bis 449

39

5

64

6

     450

9

1

4

0

 

 

 

 

 

     insgesamt

782

100

1 026

100

 

Mit dem Hebesatzrecht ist den Kommunen ein wichtiges Steuerungsinstrument ihrer Selbstverwaltung gegeben, womit sie das Volumen ihrer Gewerbesteuereinnahmen beeinflussen. Ein Unternehmer bezieht in seine Standortentscheidung neben anderen Faktoren auch die Höhe des Hebesatzes einer Kommune ein. Im Bemühen um attraktive Gewerbeansiedlungen und dem Finden eines eigenen Profils haben die Städte und Gemeinden bei der Entscheidung über die Hebesatzhöhe die eigenen und die Unternehmensinteressen abzuwägen und gesetzgeberische Vorgaben wie einen Mindesthebesatz von 200 Prozent zu berücksichtigen. Dabei treten sie in einen überregionalen Wettbewerb mit anderen Kommunen um die besten Bedingungen, so dass die kontinuierliche statistische Aufbereitung der Gewerbesteuerhebesätze sowohl für Kommunen als auch für Unternehmen von einiger Bedeutung ist.

Die aktuellen Hebesätze können sich im laufenden Jahr nochmals verändern. Gemeinden haben zwar nach dem Gewerbesteuergesetz bis spätestens zum 30. Juni eines Jahres einen gültigen Hebesatz festzusetzen, der auch über mehrer Jahre gelten kann, dennoch ist danach noch eine Anpassung möglich, sofern der Hebesatz nicht erhöht werden soll.



Verbreitung mit Quellenangabe erwünscht.


    Pressemitteilung    


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