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Pressemitteilungen 2010 - August


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PM 96 / 2010
06.08.2010

Erneut starker Rückgang der Gewerbesteuereinnahmen

Das zweite Quartal 2010 bescherte den sachsen-anhaltischen Kommunen im Vergleich zum Vorjahresquartal einen Rückgang ihres Aufkommens an Gewerbesteuern um 24 Prozent. Nachdem bereits das erste Quartal um knapp 10 Prozent unter dem Vorjahreswert gelegen hatte, erlitten die Städte und Gemeinden im 1. Halbjahr 2010 nach vorläufigen Angaben des Statistischen Landesamtes ein Minus ihrer originären Einnahmen von 54 Millionen EUR oder 18 Prozent. Damit setzte sich die am Jahresende 2009 ausgewiesene Talfahrt (21 Prozent Rückgang) dieser bedeutenden kommunalen Einnahmequelle weiter fort.

Das Gesamtaufkommen an Gewerbesteuern erreichte im 1. Halbjahr 2010 ein Volumen von 249 Millionen EUR, darunter entfiel zusammen knapp die Hälfte auf 10 der derzeit 345 Kommunen im Land. Allein diese Konzentration belegt die sehr differenziert zu beurteilende Situation in Sachsen-Anhalt. Darüber hinaus ist sie für die Gesamtentwicklung der Gewerbesteuer prägend. Die  bereits bei zurückliegenden Ergebnissen festgestellte uneinheitliche Entwicklung der einzelnen Kommunen zeigte sich auch bei den neuesten Daten.

Zu den 10 aufkommensstärksten Kommunen gehörten die drei Kreisfreien Städte, wobei  die Landeshauptstadt Magdeburg mit rund 34 Millionen EUR und die Stadt Halle (Saale) mit 19 Millionen EUR die höchsten Einnahmen erzielten, gefolgt von der Gemeinde Barleben mit 12 Millionen EUR, der Stadt Bitterfeld-Wolfen mit 11 Millionen EUR und der Gemeinde Sössen mit 10 Millionen EUR. Diese vermeintlichen Spitzenwerte waren aber zwischen 20 Prozent (in Halle) und 30 Prozent (in Magdeburg) geringer als im 1. Halbjahr 2009. Einen noch deutlicheren Rückgang mussten die Lutherstadt Wittenberg um 40 Prozent bei verbleibenden 9,6 Millionen EUR Aufkommen und die Stadt Leuna um 48 Prozent (rund 8 Millionen EUR Aufkommen) hinnehmen.

Weitere 36 Kommunen mit Aufkommen von  jeweils 1 bis 5 Millionen EUR erzielten zusammen  78 Millionen EUR und damit einen Landesanteil an den Gewerbesteuern von 31 Prozent. Hierbei handelt es sich überwiegend  um Städte mit mehr als 10 000 Einwohnern. Unter ihnen Wernigerode, Merseburg und Weißenfels, die nach dem Einbruch im vergangenen Jahr im 1. Halbjahr 2010 deutlich mehr Steuern eingenommen haben. Ihr aktuelles Aufkommen lag dabei sogar noch über dem des 1. Halbjahres 2008. Anders verlief die Entwicklung u.a. in Eisleben und Burg mit jüngsten Einbußen von 41 und 36 Prozent.

Die restlichen 87 Prozent aller Kommunen trugen zu knapp einem Fünftel zum Landesaufkommen bei. Starken relativen örtlichen Aufkommensschwankungen zum Vorjahr von extremen Steigerungen über vollständige Einnahmeverluste bis zu „negativen“ Einnahmen unterlagen hierunter insbesondere jene Gemeinden mit vergleichsweise geringen Gewerbesteuern. In 11 von ihnen überstiegen im 1. Halbjahr 2010 die Erstattungen an Gewerbesteuern die Einnahmen.

Etwas abgemildert wurde das negative Ergebnis der Gewerbesteuerentwicklung auf der Landesebene dadurch, dass in gut der Hälfte der Gemeinden im kreisangehörigen Raum sowie der kreisfreien Stadt Dessau zum 30.6.2010 die Gewerbesteuern einen positiven Verlauf  gegenüber dem Vorjahr nahmen. Bei 50 von ihnen ergab sich sogar ein positiver Trend über zwei Berichtszeiträume zum jeweiligen Vorjahr.



Verbreitung mit Quellenangabe erwünscht.


    Pressemitteilung    


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