Stationäre Pflegeeinrichtungen

Darunter versteht man voll- und/ oder teilstationäre Pflegeheime, die selbstständig wirtschaften, in denen Pflegebedürftige unter ständiger Verantwortung einer ausgebildeten Pflegefachkraft gepflegt werden und ganztägig (vollstationär) oder nur tagsüber oder nur nachts (teilstationär) untergebracht und verpflegt werden können und die durch einen Versorgungsvertrag nach § 72 SGB XI (Sozialgesetzbuch Elftes Buch - Soziale Pflegeversicherung) zur voll-, teilstationären Pflege und/ oder Kurzzeitpflege zugelassen sind oder Bestandsschutz nach § 73, Abs.3 und 4 SGB XI genießen und damit als zugelassen gelten.

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